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Die Zeit drängt – und in diesem Jahrzehnt wird sich entscheiden, ob die Erderhitzung noch auf 1,5 Grad begrenzt werden kann. Wenn wir das nicht schaffen, wird sich das Klima, die Natur und damit auch unser Leben unwiederbringlich verändern und wir schicken unsere Kinder und Enkel in eine aufgeheizte Zukunft, die von Krisen, Krieg und Flucht geprägt ist. Um das zu verhindern, müssen wir jetzt handeln!

Klimanotstandskommune Bad Hersfeld

Bad Hersfeld hat in 09/2020 den Klimanotstand erklärt und sich damit der Klimapolitik von mehr als 100 weiteren Kommunen in Deutschland angeschlossen. Dieser Schritt in die richtige Richtung war möglich durch einen breiten parteiübergreifenden Konsens im Stadtparlament. Der Klimanotstand verpflichtet die Politik, jede Verwal­tungsentscheidung an den Kriterien des Klimaschutzes zu messen und ihm im Zweifel Priorität einzuräumen. Dieser Notstandsbeschluss ist allerdings kein Rechtsbegriff im eigentlichen Sinn und löst keine zusätzlichen rechtlichen Befugnisse oder Verpflichtungen aus. In seiner Wirkung hat der Beschluss eher den Charakter eines politischen Appells an die Verwaltung, um den Klimaschutz und entsprechen­de Maßnahmen in den Fokus zu rücken.

Gesetzesinitiative GermanZero

Da die Klimakrise aber nicht wartet, bis die Politik endlich den Erfordernissen des Pariser Klimaabkommens nachkommt, ruft die Klimaschutzorganisation GermanZero dazu auf, nun den zweiten Schritt zu gehen und den Verpflichtungen durch eine gesetzliche Regelung mehr Nachdruck zu verleihen. GermanZero setzt sich für ein klimaneutrales Deutschland ein und  baut neben der Aktivität auf Bundesebene auf die Kommunen. Die Klimanotstandskommunen sind hier von besonderer Bedeutung, da sie aufgrund der Debatten um den Notstandsbeschluss bereits für eine klimapolitische Sensibilisierung der Kommunalpolitik und auch der Bevölkerung gesorgt haben.

Unser Ziel

Wir wollen erreichen, dass die Stadt Bad Hersfeld ein Planungsbüro beauftragt, innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2035 zu erstellen. In die Planung wird die Bevölkerung einbezogen. Der Klimaaktionsplan soll die jährlichen Kosten und den Personalbedarf für Planung und Umsetzung der notwendigen Massnahmen in den Sektoren Private Haushalte, Gewerbe-Handel-Dienstleistung, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft enthalten.

Unser Vorgehen

Wir streben an, dieses Ziel wie beim Klimanotstand durch Kommunikation mit den verantwortlichen Politikern zu erreichen. Sollten wir die Politik nicht zu diesem Vorhaben bewegen können, würden wir per Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) und ggf. nachfolgendem Bürgerentscheid den entsprechenden Beschluss anstreben.

In guter Gesellschaft mit GermanZero

GermanZero unterstützt unsere Initiativen bei diesem Vorhaben und begleitet den Prozess. GermanZero meldet aktuell mehr als 70 Kommunen in Deutschland, in denen sich ein Klimaentscheid in der Planung befindet oder bereits erfolgreich umgesetzt wird. Diese Kommunen haben eine Vorbildfunktion und geben ihre Erfahrungen an nachfolgende Kommunen weiter.

Unterstützt uns

Es braucht Verbündete, Gruppen, aber auch Einzel­personen, die sich unserer Initiative anschließen und gemeinsam für ein klimaneutrales Bad Hersfeld aktiv werden. Wir sind die erste Generation, die die Folgen des Klimawandels spürt. Und wir sind die letzte, die etwas dagegen tun kann“, so US-Präsident Barak Obama 2015 bei der Vorstellung seines Klimaschutzprogramms. Unterstützt uns für ein klimaneutrales Bad Hersfeld und werdet Teil der Klimaschutzbewegung!

25.12.2021